Warum ist die Europawahl wichtig?

In einer komplexen Welt, in Zeiten multipler Krisen aber auch rasantem technologischen Fortschritt, steht Europa vor Herausforderungen und Möglichkeiten, zu welchen es sich gemeinsam als Europäische Union zu positionieren gilt. Bei der Europawahl haben die Wählerinnen und Wähler die Gelegenheit mitzubestimmen, in welche Richtung es gehen soll.

Denn die Aufgabe des Europäischen Parlaments ist es, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Die Europawahl ist somit ein zentrales Element der europäischen Demokratie und trägt dazu bei, die Legitimation und die demokratische Kontrolle der EU-Institutionen zu stärken.

Entscheidungen, die in Brüssel und Straßburg gefällt werden, betreffen die Menschen vor Ort. Was von der EU entschieden wird, wird auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene umgesetzt. Umso wichtiger, dass die Menschen vor Ort, ihrer Stimme Gehör verschaffen. Trotzdem ist die Wahlbeteiligung bei der Europawahl (Nürnberg: 58,7 Prozent bei der Europawahl 2019) im Vergleich zu anderen Wahlen (Nürnberg: 66,1 Prozent bei der Landtagswahl 2023) deutlich niedriger. Die Europawahl ist jedoch keineswegs weniger bedeutend.

Die Europawahl ist außerdem der Ausgangspunkt für eine Neuordnung der europäischen Führungsgremien:

•  Präsidentschaft und Zusammensetzung der Europäischen Kommission
•  Präsidentschaft des Europäischen Rates
•  Präsidentschaft des Europäischen Parlaments
•  Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik

Durch die Beteiligung an der Europawahl wird somit erkennbar, dass die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Entscheidung nicht nur das Parlament, sondern auch die weiteren Schlüsselpositionen in der EU mitgestalten können.

Die gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments entscheiden darüber hinaus gemeinsam mit dem Rat, der aus den national gewählten Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedstaaten besteht, über Gesetzesvorschläge der Europäischen Kommission. Neben seiner gleichberechtigten Beteiligung im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren, verfügt das Parlament über ein entscheidendes Mitspracherecht beim Haushalt der EU und muss etwa der Aufnahme eines neuen Mitgliedstaats zustimmen.

Einen Einblick in die Errungenschaften der EU für das eigene tägliche Leben findet man auf der Website „Das tut die EU für mich“.

Quelle: Newsletter des EUROPE DIRECTs im Europabüro der Stadt Nürnberg

(BHI NL 01/2024)